Liebe Bürgerinnen und Bürger von Elz,
da wir in letzter Zeit mehrfach darauf angesprochen wurden, wie wir in der Sache „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ weiter verfahren werden, wollen wir Ihnen den aktuellen Stand zur Kenntnis geben:
Wie bekannt ist, konnten wir bisher keine Mehrheiten für eine komplette Abschaffung dieser, in unseren Augen ungerechten, Beiträge in der Gemeindevertretung finden. Allerdings wurde auf unsere Initiative hin ein Konsens aller drei Fraktionen gefunden, die Beiträge zumindest zu reduzieren.
In der Hoffnung einer politischen Veränderung und somit auf eine landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach den Landtagswahlen in Hessen im Oktober, wollen wir zunächst diese Entwicklung abwarten, da dies wohl die beste Lösung für die zukünftig betroffenen Bürger:innen wäre. Auch eine rückwirkende Aufhebung wie in Bayern wäre durchaus möglich. Hier kann der Wählerwille zu einer Änderung oder Aufhebung der Satzung beitragen.
Sollte jedoch am Ende feststehen, dass es keine landesweite Änderung geben wird, werden wir unsere Bemühungen fortsetzen, die Haus- und Wohnungseigentümer:innen in der Gemeinde Elz von diesen Beiträgen zu entlasten. Allen muss natürlich bewusst sein, dass wir hierfür Mehrheiten in der Gemeindevertretung generieren müssen, da die Bürgerliste alleine das nicht durchsetzen kann.
Wer sich hierfür ebenfalls einsetzen möchte, ist herzlich eingeladen, aktiv in der Bürgerliste mitzuarbeiten.
Wir werden dran bleiben und Sie weiter informieren.
Ihre
Bürger für Elz – Bürgerliste