(und warum das gar nicht schlimm ist)
Am 8. Oktober 2023 findet nicht nur die Hessische Landtagswahl statt, sondern auch die Wahl des Elzer Bürgermeisters. Wie schon bei einigen Wahlen zuvor, wird es auch dieses Mal in Elz nur einen Kandidaten geben: Herrn Schmidt von der CDU.
Wir werden öfter gefragt, warum wir nicht einen eigenen Kandidaten oder besser noch eine Kandidatin aufstellen, nachdem die CDU doch nun schon seit zwei Jahren keine eigene Mehrheit mehr in der Gemeindevertretung hat. Wie der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste, Heiner Egenolf, schon zur Neuen Presse sagte: “Wir können uns halt niemanden backen.”
Das ist aber auch gar nicht schlimm: Auch, wenn sich mancher Amtsinhaber gerne anders aufführt, ist der Bürgermeister in Hessen (nur) der Leiter der Verwaltung. Diese Funktion übt er zusammen mit den restlichen Beigeordneten aus. Gemeinsam bilden sie den Gemeindevorstand.
Die Hessische Gemeindeordnung regelt hierzu: “Der Gemeindevorstand ist die Verwaltungsbehörde der Gemeinde. Er besorgt nach den Beschlüssen der Gemeindevertretung im Rahmen der bereitgestellten Mittel die laufende Verwaltung der Gemeinde.” (§ 66).
Die Aufgabenverteilung ist also klar: die Gemeindevertretung beschließt über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und die Finanzen, der Bürgermeister setzt diese mit seiner Verwaltung (möglichst zügig) um. Das trauen wir Herrn Schmidt durchaus zu.
“Nein” sagen ist eine Option
Der Wahlzettel wird übrigens auch die Möglichkeit bieten “Nein” anzukreuzen. Wer Sorge hat, dass ein zu gutes Wahlergebnis die CDU wieder allzu keck werden lässt, dem sei diese Option ans Herz gelegt.
Keine Sorge: Im „schlimmsten“ Fall müsste der jetzige Amtsinhaber noch ein paar Monate dranhängen. Vielleicht locken die guten Erfolgsaussichten dann ja doch noch den einen oder die andere Gegenkandidatin.